Hach da bin ich ja noch froh dass, am letzten Einkaufssamstag verkündet wurde, dass das Weihnachtsgeschäft doch noch knapp um 1 % höher war als im letzten Jahr. ..Sarkasmus 😉
Jetzt will ich aber meine besinnliche Meinung eh nicht damit verschwenden über die Dramaturgie des Schenkens und der damit verbundenen Kapitalismusgesellschaft zu philosophieren. (oder zu schimpfen wie eine „Rohrspotzin“)
Vielmehr hat mich persönlich ein Schicksal betroffen gemacht, das sich mittendrin im Radio FRO Universum abspielt.
Ende Oktober hat ein Radiomacher bei mir um einen Termin gebeten. Ohne zu wissen was kommt, hab ich mir – wie ich das auch für alle anderen mache – Zeit genommen.
Alex Pagl ist Sendungsmacher der Radiosendung „Die Sendung mit besonderen Bedürfnissen“, er ist seit seiner Geburt auf einen Rollstuhl angewiesen.
Alex ist ein engagierter Mensch, er ist Interessensvertreter in einer Einrichtung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Was das ist, fragen Sie sich jetzt? Also anders gesagt, Alex ist der Betriebsrat in diesem Unternehmen. Er ist das Sprachrohr für seine Kolleginnen und Kollegen. Er hat es sich zu seiner Aufgabe gemacht für die Menschen, die ihm am Herzen liegen, den Mund aufzumachen, sich zu vernetzen, als erstes über Neuerungen in seinem Bereich informiert zu sein, diese Informationen weiterzugeben und wenn es jemandem nicht gut geht, ist er derjenige der sich für diesen Menschen einsetzt – nur wer setzt sich denn jetzt für Alex ein?
Es ist nämlich so müssen Sie wissen, dass Alexs Arbeit als Interessensvertreter seit Anfang dieses Jahres nicht mehr gefördert wird und Alex diese Aufgabe nun vollkommen unentgeltlich macht, somit lebt er jetzt von € 350,-/ Monat.
Damit Alex alle seine Tätigkeiten ausüben kann, ist er seit 2008 stolzer Besitzer eines behindertengerechten Autos. Um dieses zu nützen braucht er spezielle Gurte um sicher von A nach B zu kommen. Aber gerade jetzt werden diese Gurte kaputt und die Sommerreifen gehören mit nächster Saison auch auf den Müll.
Kurz gesagt – Alex fehlen € 1.100,- um weiter sein alltägliches Leben so uneingeschränkt wie bisher weiterzuführen.
Jetzt haben Alex und ich bei unserem Treffen die Idee geboren einen Charity-Punschstand vor der Stadtwerkstatt zu veranstalten. Sehr viele Menschen haben hier letzten Freitag (20.12.19) mitgeholfen und viele Menschen haben Punsch für den guten Zweck getrunken und wir haben sage und schreibe dank Ihnen –
DANK EUCH! € 500,- eingenommen!!
Jetzt fehlt halt noch eine Kleinigkeit und vielleicht möchten jene die keine Zeit zum Punschtrinken hatten, Alex noch ein bisschen helfen und eine kleine Spende auf sein Konto überweisen.
Vielleicht können Sie sich kurz hineinfühlen, wie es wohl sein muss, wenn man sich als 40jähriger Erwachsener, sein Leben für einen gewissen „besonderen“ Standard aufrecht erhalten möchte.
Im Namen von Alex und von Radio FRO sage ich Danke für jeden Spendeneingang auf das Konto von Alex!
Ich möchte diesen Aufruf ganz kitschig aber von Herzen mit Antoine de Saint-Exupéry schließen und in Erinnerung rufen:
„Was du gibst, macht dich nicht ärmer!“
In diesem Sinne wünsch ich allen erholsame Feiertage und einen guten Start in das Jahr 2020!
Spenden bitte an:
Alexander Pagl
IBAN: AT85 1500 0007 4122 7961
BIC: OBKLAT2L
Gerade sind wir noch mit den ungarischen Kolleg*innen von Civil Radio – FM 98 und den Kolleg*innen aus Ulm von Radio free FM
in Linz an einem Tisch gesessen und haben über unser gemeinsames Austauschprojekt Danube Streamwave geredet.
Schon an diesem Abend haben wir erfahren, dass Civil Radio um die Lizenz bangt und es nicht sicher ist, dass ihr Frequenzantrag für weitere fünf Jahre verlängert wird.
In einer von Orban und seiner Fidesz regierten Medienlandschaft, in der man als Community Radio quasi als gallisches Dorf existiert, wurde es schon die letzten Jahre sehr schwierig für Civil Radio als offenes, kritisches und freies Radio zu agieren. Nichtsdestotrotz gehen seit 25 Jahren Radiomacher*innen ein und aus, die sich nicht von einer Medienkontrolle einschüchtern lassen. Nun ist es allerdings traurige Wahrheit geworden. Mit 21. Dezember 2019 wird Civil Radio Off Air gehen.
Es schwarzer Tag für alle Community Medien.
Wir sprechen hiermit unsere Solidarität und Betroffenheit für unsere Kolleg*innen in Ungarn aus!
Wir hoffen, dass sie einen Weg finden früher oder später wieder On Air zu gehen. Ab 21. Dezember werden sie vorerst als Internetradio den Betrieb weiterführen.
Radio Corax aus Halle hat mit Gabor Geczi darüber gesprochen, das Interview gibt es hier:
Wenn Sie sich jetzt fragen, was ist dieses „Land der Freien Medien“? Dann sind Sie sicher nicht alleine, aber ich habe mich ja zur Tastatur gesetzt, um dies zu beantworten.
In keinem anderen Bundesland ist die Dichte an Freien Medien – oder auch Community Medien genannt – so groß wie in Oberösterreich. Wir, das Land der Freien Medien, sind: Dorf TV, Freies Radio Salzkammergut, Freies Radio Freistadt, Radio B138 und Radio FRO! Community Medien, die nach der Charta der Freien Medien handeln, die den offenen Zugang pflegen und die jenseits von Kommerz und Quotendruck versuchen, die Medienlandschaft um unabhängige, offene und freie Berichterstattung zu ergänzen.
Diese fünf Medien haben sich uns zu diesem Bündnis zusammengeschlossen und vor gut einem Jahr die Idee geboren, sich wieder auf eine andere Art und Weise Gehör zu verschaffen. Obwohl Gehör angesichts einer Printausgabe wohl der falsche Ausdruck ist. Ja wir haben unsere Aufnahmegeräte, Mikrofone und Kameras in unsere Technikkammerl gelegt und unsere Bleistifte gespitzt.
Abseits von TV und Radio haben wir uns eine Partnerin gesucht, die von Printmedien mehr versteht als wir und so danken wir der KUPF OÖ, dass sie mit uns gemeinsam diese Streit… ähm Zeitschrift auf den Weg gebracht hat, als Sonderausgabe in ihrer regulären Printausgabe.
Sigrid Ecker z.B. reflektiert ihre Arbeit als Chefredakteurin des Infomagazins FROzine. Unter dem Titel „Wider die große Gereiztheit – Über die Notwendigkeit einer Freien Redaktion, wie diese arbeitet und warum wir sie alle brauchen.“ wird dargelegt, warum es Medien braucht, die keinem kommerziellen Leistungsdruck unterliegen, aber gleichzeitig das Damoklesschwert der Kürzungen darüber schwebt.
Michael Diesenreither, FROzine-Redakteur und Verantwortlicher für die Bereiche PR & Kultur und Bildung, stellt sich dem Thema: „Zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ und macht damit ein Thema auf, über das nicht so gerne offen gesprochen wird. Prekäre Arbeitsverhältnisse sind im Kunst- und Kultursektor an der Tagesordnung, aber ist uns beim Dilemma zwischen eigenen Produktionsansprüchen und dem sozialem Raum, den wir bieten wollen, zweiterer abhanden gekommen?
Ingo Leindecker, Vorsitzender des Radio FRO-Verwaltungsausschusses und Mitentwickler des CBAs, schreibt über die „Freien Medien und ihre neuen Notwendigkeiten.“ Er diskutiert hier die Veränderungen der Rahmenbedingungen. Hierzu meint er: „Neue medien- und netzpolitische Anstrengungen sind nötig, um Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt unter veränderten Rahmenbedingungen dauerhaft zu gewährleisten.“ Diese neuen Anforderungen, so schreibt er in seinem Artikel, hat er schon vor 10 Jahren zur Diskussion gestellt … aber lesen Sie doch bitte selbst!
Dies sind lediglich drei Artikel, die von FRO-Redakteur*innen verfasst wurden, drei von vielen kritischen, selbstreflektierenden Beiträgen aller Community-Medien in Oberösterreich, die Denkanstoß sein sollen. Auch außerhalb unserer Bubble wurden Meinungen und Statements mittels Interviews eingeholt, und im Herzen der Ausgabe befinden sich unsere gemeinsam formulierten Forderungen an die Politik. Erstaunlich, wir konnten sie auf zwei Seiten zusammenfassen, aber nach über 20 Jahren wissen wir, wo die Reise hingehen soll!
Am Ende bleibt mir nur noch ein Danke an alle engagierten Menschen zu richten, die diese Ausgabe auf den Weg gebracht haben!
Lesen Sie alles, hinterfragen Sie alles und reden Sie mit uns drüber oder noch besser, machen Sie doch Ihre eigene Sendung!
Seit Montag, 1. Juli ist es stiller bei uns geworden. Zugegeben, die Stimmung war zuvor schon gedrückt, weil wir alle wussten, was passieren wird. Unsere drei Mitarbeiter, die Radio FRO über die Aktion Zwanzigtausend* ins Boot geholt hat, sind wieder weg. Ich könnte jetzt lange und breit meinen Ärger über die Abschaffung der Aktion und über das Versagen und die KURZsichtigkeit der Politik lamentieren, aber ich möchte diese Seite lieber dazu nutzen, unseren drei Ü-50ern zu danken.
Erich Tomandl, Johannes Mayerbrugger und Erich Klinger haben die letzten 1 ½ Jahre geholfen, den Radiobetrieb rund laufen zu lassen. Jeder von ihnen hat mit seinen eigenen Qualitäten, seinem Knowhow und dem vielen Engagement FRO ein bisschen bunter werden lassen. Die drei haben uns den Alltag erleichtert, waren Gute Seele, Schmähtandler, Kritische Beäuger und gute Freunde gleichzeitig.
Wir hätten wirklich gerne jeden einzelnen von ihnen bei uns halten wollen, nur ist dies aus rein budgetärer Sicht unmöglich. Wir – das gesamte Team von Radio FRO – möchten uns von Herzen bei den dreien bedanken und freuen uns, dass sie in irgendeiner Form auch weiterhin mit uns in Verbindung bleiben – sei es als Sendungsmacher im offenen Zugang – Möglichkeiten gibt‘s hier ja viele! Alles Gute euch dreien, vergesst uns nicht und schaut mal hin und wieder vorbei!
Erich Klinger, Erich Tomandl, Johannes Mayerbrugger im Studio.
Wir haben in letzter Zeit auch viel über die Aktion Zwanzigtausend diskutiert, nachzuhören und auch zu sehen gibt es das hier:
Kurier am 27.03.2017: Arbeits- und Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) präsentiert heute Montag Details zur „Aktion 20.000“, die die Langzeitarbeitslosigkeit bei über 50-Jährigen bekämpfen will. Im Rahmen der Aktion sollen insgesamt 20.000 Arbeitsplätze pro Jahr für langzeitarbeitslose Menschen ab 50 Jahren in Gemeinden, über gemeinnützige Trägervereine und Unternehmen geschaffen bzw. gefördert werden.
Profil 02.01.2018: Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als „nicht zielführend“ betrachtet. In einer Aussendung am Neujahrstag wurde zudem auf die gute Konjunktur verwiesen.
OTS FSG 4.7.2019: Aktion 20.000: Wie geht es weiter? Am 3. Juli wurde auf Antrag von Sozialsprecher und Baugewerkschaftschef, Abg. z. NR Josef Muchitsch mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und JETZT eine Fristsetzung gesetzt. Die Behandlung im Parlament muss bis spätestens September erfolgen. Dienstgebern, die vor dem 1. Juli 2019 Personen im Rahmen der Aktion 20.000 beschäftigt haben, kann für maximal 12 Monate eine weitere Förderung durch das Arbeitsmarktservice gewährt werden, wenn sie die betreffende Person nach dem 30. Juni 2019 weiter beschäftigen.
Ich weiß noch wie unser Volksschuldirektor versuchte, uns eine Eselsbrücke zu bauen, um das Zeichen für Männlichkeit nicht mit dem für Weiblichkeit zu verwechseln, er sagte: „ Das ist ganz einfach, merkt euch einfach, mit den Frauen ist es immer ein Kreuz!“ Zugegeben, es hat wahrlich als Eselsbrücke funktioniert und im Alter von 9 Jahren habe ich mir auch noch nichts dabei gedacht, aber der latente Sexismus, dessen ich mir heute bewusst bin, klingt auch 28 Jahre später noch in meinen Ohren nach.
Der Weltfrauentag ist ein Tag, an dem es viele Errungenschaften zu feiern gibt, nicht zuletzt das bereits seit 100 Jahren beständige Recht für Frauen, wählen zu gehen. Oder, wie viele wissen noch, dass Frauen erst nach der Familienrechtsreform 1975 – 1978 einen Beruf ergreifen durften, ohne dass ihr Ehemann den Arbeitsvertrag für sie unterschreiben musste?
Ja, es hat sich wohl viel getan, doch der Gleichberechtigung hinken wir immer noch hinterher. So war es 2018 der 4. Oktober in Oberösterreich, auf den der Equalpayday (EPD) gefallen ist. Der EPD ist jener Tag, an dem Frauen im Vergleich zu den Männern bis Jahresende nicht mehr für ihre Arbeit bezahlt werden. Das ergibt einen Einkommensunterschied von 24,2 % an Einkommen weniger für Frauen im Vergleich zu den Männern. (Quelle: ÖGB) Frauen rutschen noch immer leichter ins Prekariat und eine Regierung, die dort kürzt, wo Frauenförderung ansetzt, gibt auch gezielt und durchaus bewusst eine Richtung vor, in die es für die Frauen wieder gehen soll.
Darum mag der hier gewählte Titel auf das Lied „Brot und Rosen“ bezogen zwar altbacken scheinen, doch wohl treffender denn je! Wir sind in einer Zeit gelandet in der wir erkämpftes Recht verteidigen müssen!
Hierzu ein weiterer Schwank aus meiner „Schulzeit“, ich kann mich noch gut an einen alten Zausel von Soziologieprofessor an der JKU erinnern, der in einer der ersten Stunden von „Allgemeine Soziologie“ verkündete: „Die Teilzeitarbeit sei DAS BESTE was den Frauen je passieren konnte!“ Da habe ich mir zum Glück schon an den Kopf gegriffen, aber das Kopfschütteln nimmt dieser Tage kein Ende. Wenn die Regierung sparen will und in den Köpfen der Bevölkerung verankert, dass die Gürtel enger zu schnallen sind, dann waren und sind es immer wieder die Frauen, die dies als erstes zu spüren bekommen.
75% der Frauen machen die unbezahlte Care- und Haushaltsarbeit und wenn eine Arbeits- und Sozialministerin dazu lapidar meint: „Das ist in der Natur so festgelegt“ (Quelle: Die Presse, 2.3.19) dann muss ich mir leider mein Speibsackerl holen.
Ungefähr genauso erschreckend und befremdlich finde ich es, wenn man am Weltfrauentag dazu eingeladen wird, an einem Workshop teilzunehmen, um in High Heels gehen zu lernen: „Selbstbewusst und hoch hinaus!“ titelt man hier. Frauen sind offensichtlich sichtbarer, wenn die Hacken hoch sind, dies schreibe ich Ihnen hier mit einem Blick hinab auf meine ausgelatschten Chucks.
Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bewundere Frauen und auch meine Freundinnen die es beherrschen, in hohen Schuhen unbescholten durch den Tag zu kommen. Ich im Gegensatz sehe in hohe Schuhe gesteckt bei der Fortbewegung aus, als ob ich von meiner Arbeit beim „Ministry of Silly Walks“ komme.
Was mich massiv daran stört? Der 8. März wurde von unseren Vorreiterinnen nicht als ein Tag angedacht, an dem es in den Läden Prozente für Frauen gibt, damit wir billiger shoppen können – vielleicht die High-Heels, die wir uns nach dem Workshop als „Belohnung gönnen“.
Der 8. März ist als Aufschrei gedacht, ein Tag an dem wir uns dessen bewusst werden, was wir schon alles erreicht haben, was wir feiern können (und oh ja wir haben allen Grund zum Feiern!) . Ein Tag, an welchem wir drüber nachdenken, was wir noch alles erreichen müssen, was noch erkämpft gehört und was noch lange keine Selbstverständlichkeit in unserer Gesellschaft ist. Es ist ein Tag um Zeichen zu setzen, um laut zu sein; ein Tag, an dem wir mit unseren Forderungen auf die Straßen gehen und verkünden, dass wir den gleichen Teil vom Kuchen wollen und zwar Seite an Seite mit den Männern. (Tipp: Feminsmus und Krawall Demo: https://www.facebook.com/events/384354335728612/ )
Da ich die Ereignisse in letzter Zeit kaum selber ohne Sarkasmus wiedergeben kann, habe ich mich mit einer Frau getroffen, die sich angesichts der Zeit in der wir leben, den Sarkasmus – die Satire – auf den Leib geschrieben hat. Ich habe mich mit Präsidentin von eigenen Gnaden, Dominika Meindl getroffen und ihr einige Fragen zum Weltfrauentag gestellt: „Scheißt euch nicht an, es wird alles gut!“
Somit wünsche ich allen einen solidarischen und kämpferischen Weltfrauentag 2019!
Bevor ich ein gutes neues Jahr 2019 wünsche, beginne ich das Jahr 2019 mit einem Rückblickauf 2018: ein Jahr voller Herausforderungen und Veränderungen bei Radio FRO. Hier eine Auswahl der Tätigkeiten und Projekte von Radio FRO im Jahr 2018 ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Im Mai haben wir erfolgreich die Medienkonferenz #mediana mit dem Titel „Public Open Spaces“ in der Linzer Kunstuni mitorganisiert und live übertragen.
Im Oktober haben wir unser 20-jähriges On air-Jubiläum zelebriert. Am 12. Oktober fand die große Party in der Stadtwerkstatt unter dem Motto „So ein Zirkus!“ statt. Rund um den 20. Geburtstag gab es in der Sendereihe „20 Jahre – 20 Stimmen“ einen Rückblick auf die FRO-Geschichte, jeden Tag mit einem anderen Thema und vielen Stimmen von den Anfängen bis heute.
Kurz zuvor, im August und September, hat sich Radio FRO ein rundum erneuertes Studio 1 gegönnt. Ein neues Mischpult samt neuer Technik wurde von unserem Techniker Matthias eingebaut und auch das Studio selbst wurde renoviert.
Erstmals in der FRO-Geschichte wurde das Sendegebiet erweitert und eine neue Frequenz in Betrieb genommen: seit November sendet Radio FRO auch auf 102,4 MHz vom Sendestandort Goldwörth ins Eferdinger Becken und Teile des Bezirks Urfahr-Umgebung. Im Dezember waren wir erstmals live im neuen Sendegebiet und haben ein mehrstündiges Sonderprogramm aus Ottensheimund aus Eferdinggestaltet!
2018 war Radio FRO auch wieder Kooperationspartner vieler Veranstaltungen, als Beispiel sei das Menschenrechte-Symposium in der Bewusstseinsregion Mauthausen – Gusen – St. Georgen genannt.
Außerdem wurde 2018 das InfomagazinFROzine strukturiert, die einzelnen Tage sind thematisch „belegt“: so gibt es z.B. montags den Weltempfänger und dienstags das Stadtgespräch u.a. mit Live-Diskussionen zum Linzer Gemeinderat.
Viele Veränderungen gab es auch hinter den Kulissen im FRO-Team. Im Jänner neu hinzugekommen sind Sigrid Ecker, Erich Tomandl und Erich Klinger. Im September sind Michael Diesenreither und Rosvita Kröll Teil des FRO-Teams geworden, Michaela Kramesch hat außerdem Andi Wahl nach über 8 Jahren als Geschäftsführer abgelöst. Im Oktober kam noch unser „Lehrling“ Tina Weinberger zu uns.
Willkommen im neuen Jahr!
Auch 2019 wollen wir als Freies und unabhängiges Medium die politischen Entwicklungen im Land kritisch begleiten, der Zivilgesellschaft notwendigen Raum bieten und Themen zur Sprache bringen, die ansonsten kaum oder gar nicht behandelt werden.
Ein besonderes Dankeschön geht an unsere Mitglieder im FRO Freundeskreis! Ohne euren wertvollen Beitrag wären Investitionen wie ein neues Studio oder die unabhängige Berichterstattung im Infomagazin FROzine nicht möglich.
Allen Programmmacher*innen, Hörer*innen und Freund*innen wünschen wir für 2019 nur das Beste! Wir hören uns!
Warum umtriebig, fragen Sie sich vielleicht, aber ein Blick in die Nachrichtenwelt reicht – es tut sich was. Gleich drei Volksbegehren gibt es, die auf den Weg geschickt wurden, zwei davon finde ich unterschreibenswert.
Welches wohl nicht?
Die Antwort hat drei Buchstaben: GIS! Ja ich bin für GIS-Gebühren, auch wenn sie mir in jungen Jahren zwischen Studium und prekären Arbeitsverhältnissen aus rein finanzieller Sicht ein Dorn im Auge waren. GIS-Gebühren bedeuten trotzdem noch immer eine unabhängige Berichterstattung und vergessen Sie bitten den Bildungsauftrag nicht! (ok da war jetzt vielleicht etwas Sarkasmus dabei) Natürlich, darüber würde der eine oder die andere jetzt gerne diskutieren, aber in Zeiten, in denen vom Innenminister Schreiben rausgehen, die definitiv Zensur bedeuten, ist die Unabhängigkeit eines öffentlichen Rundfunks zu verteidigen und dies ist nur möglich, wenn der öffentliche Rundfunk, der im Namen enthaltenen Öffentlichkeit, also uns gehört!
Apropos Innenminister Kickl, dazu gibt es Seitens der Freien Radios Österreich auch eine Stellungnahme und zwar hier:
Zum Frauenvolksbegehren gibt es meinerseits nur zur sagen: Bitte nehmen Sie Ihre Beine in die Hand und unterschreiben Sie dieses! Radio FRO hatte ja vor kurzem einen Beitrag in „Kultur und Bildung Spezial“ zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht und ich bitte darum, reinzuhören. Einhundertjahre sind in der Menschheitsgeschichte ein Augenzwinkern – ein kurzer Zeitraum in dem es zuvor laaaaange gebraucht hat, ein Wahlrecht für Frauen durchzusetzen.
Aber bis zur Gleichstellung ist es noch ein langer Weg, siehe allein anhand des Equal Pay Days (EPD). Stellt man das Gehalt der Männer und das der Frauen aufs Jahr gesehen gegenüber, dann arbeiten Frauen ab dem EPD quasi gratis. Dieser Tag ist übrigens dieses Jahr in Linz am 23. Oktober. Somit arbeiten die Linzerinnen 70 Tage „gratis“, das entspricht einem Einkommensunterschied von 19,1 % auf Basis ganzjähriger Vollzeiteinkommen.
Und bitte – das ist kein Volksbegehren Frauen gegen Männer, das ist kein von „frustrierten Kampf-Feministinnen“ (bähhh ich kanns nicht mehr hören) initiiertes Volksbegehren, es geht um uns und dass sich jede*r selbst die Frage stellt: In welcher Gesellschaft möchte ich denn leben? In welcher Gesellschaft möchte ich, dass meine Frau/Freundin/Oma/Tochter/… lebt?
Don’t Smoke
Dem dritten Volksbegehren sei ebenso meine Empfehlung zum Unterschreiben gegeben. Dazu möchte ich anmerken: Ja, ich bin Raucherin! So sehe ich es auch meine eigene Verantwortung, dass ich die Verpestung der Luft und die Schädigung meiner Gesundheit als selbstbestimmter Mensch, alleine für mich in der Hand habe und nicht meine umliegenden Mitmenschen da hineinziehen muss. Österreich ist auch bestimmt mit Nichtraucher*innenschutz, ein gastfreundliches Land!
Im Zweifel für den/die Angeklagte. Das ist ein ehener Grundsatz unseres Rechtssystems. Lieber lässt an eine*n wahrscheinlich Schuldige*n laufen als eine*n Unschuldigen in den Knast zu stecken. Dieser Grundsatz fand nun auch im Grazer Prozess gegen 17 Identitäre seine Anwendung. Nachdem was ich über diesen Prozess gelesen habe völlig zurecht. Hätte es eine Verurteilung wegen Verhetzung und Bildung einer kriminellen Organisation gegeben, so hätte diese Urteil einen tiefen Einschnitt in die Meinungsfreiheit bedeutet. Die Suppe war juristisch einfach zu dünn.
Dem französischen Philosophen Voltaire wird das Zitat „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ zugeordnet. Soweit würde ich im Fall dieser 17 Identitären wohl nicht gehen – setzt man sein Leben ein, kann man es auch verlieren. Doch auch wenn ich die Losungen und die dahinter stehende Ideologie verdamme, so ist doch ein Teil von mir auch froh über die Freisprüche.
Was dieser Prozess aber auch „geleistet“ hat, und worauf ich hier den Blick lenken möchte, ist, dass er viel über unsere derzeitigen politischen Verhältnisse zutage förderte. Auch wenn man, wie die Freien Radios, für breite Meinungsäußerung eintritt, so ist doch klar, dass eine Gesellschaft auch Grenzen setzen muss was noch zulässig ist und was nicht mehr toleriert werden kann. Diese Grenze sind aber nicht ein für alle mal in Stein gemeisselt sondern verschieben sich immer wieder. Der Verteidiger der Identitären hat das nach dem Prozess in einem Interview mit der Zeitung Standard gut illustriert: „Aus meiner Sicht unterscheiden sich Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache in ihren Äußerungen nicht von dem, was die Identitären sagen. Ich kann partout keine großen Unterschied sehen.“ Mir geht es da genau so! In manchen Fragen agiert die aktuelle Bundesregierung genau so wie es sich völkische und kulturrassistische Bewegungen, wie die Identitären, nur wünschen können.
Und davon kann einem richtig schlecht werden. So musste nach Medienberichten auch der Richter im Grazer Prozess seine Urteilsverkündung unterbrechen. „Mir ist schlecht“, soll er gesagt haben und verließ den Gerichtssaal um ein Glas Wasser zu trinken. Uns, einer der Aufklärung und Humanität verpflichteten Gesellschaft, muss da entschieden mehr einfallen!
Thomas Stelzer, bald schon ein Jahr mein Landeshauptmann, legt Wert darauf modern und zeitgemäß „rüber zu kommen“. Darum bedient er sich auch „neuen“ Methoden der Kommunikation. Unter anderem gibt es eine Art „Unterstützer*innenkreis“ der von Thomas – man wird da geduzt – immer wieder brandaktuelle Infos bekommt, bzw. nach seiner Meinung gefragt wird. Ich bin da auch halb absichtlich, halb unabsichtlich – auf jeden Fall vollkommen unverdient – hinein geraten und bekomme immer wieder Mails von Thomas S. in denen er mir erzählt, dass es voran geht in unserem schönen Oberösterreich und, dass wir bald, ganz bald, ganz an der Spitze sein werden. Spitze!
Und weil mich Thomas immer so exklusiv informiert weiß ich auch, dass es am 6. April ein Jahr sein wird seit ich ihn meinen Landeshauptmann nennen darf. Zu diesem Anlass gibt es im Musiktheater Linz eine Diskussion mit Experten und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Thema wird „Oberösterreich – Land der Möglichkeiten“ sein. Und weil ich mit Thomas auf Du und Du stehe, kann ich vielleicht auch eine Einladung zu dieser Diskussion bekommen. Thomas hat mir nämlich ein Video geschickt in dem er mir verrät, dass 10 Wildcards für diesen Event vergeben werden. Dafür muss ich nur ein Video drehen, in dem ich meine Sichtweisen und meine Ideen präsentiere wie wir – Du, Thomas und ich – Oberösterreich noch mehr zum Land der Möglichkeiten machen können.
10 handverlesene Vertreter*innen des Volkes werden also zu diesem illustren Event zugelassen. Und ich kann vielleicht einer von ihnen sein, um dort von der creme de la creme Oberösterreichs als „Mann aus dem Volk“ bestaunt zu werden. Ich überlege ernsthaft mich zu bewerben. Immerhin ist wirklich vieles möglich in diesem Land. Kindern wurde verboten am Schulhof ihre Muttersprache zu sprechen, die Notstandshilfe wurde gedeckelt – eine Maßnahme die vor allem kinderreiche Familien trifft, die radikale Rechte Europas kann sich hier zusammenrotten – das ist doch was! Oder etwar nicht?!
Und das alles ermöglicht uns der große Thomas Stelzer – mit dem ich per Du bin! Wahrlich ein Mann vom Zuschnitt eines Kim Jon-Un. Ein großer Vorsitzender!
Es ist immer das selbe: Kaum schaut man einmal nicht hin, rührt die Bundesregierung schon wieder einen festen Topfen zusammen. In Gedenken an den „Anschluss“ 1938 will die Bundesregierung die Errichtung eines Mahnmals mit den Namen der 66.000 ermordeten österreichischen Jüdinnen und Juden beschließen. Die Opfer, so meldet der ORF, will man deshalb bei ihren Namen nennen, weil man jede*n Einzelne*n aus der anonymen Masse herausheben möchte und die Toten nicht ihrer Identität berauben.
Die Bundesregierung hat hier sicherlich die besten Absicht und ich wäre auch versucht den Hut vor diesem Beschluss zu ziehen, wenn wir uns noch in den 1980er-Jahren befänden. Seither ist nämlich einige Zeit ins Land gezogen, Zeit die auch dazu benutzt wurde um weiter Forschungen zu betreiben und viele Diskussionen zu führen. Und so kamen „weitere Opfergruppen“ in den Fokus der Aufmerksamkeit. (Erst!) 1998 wurde, als eine Auswirkung dieser Diskussionen, im KZ-Mauthausen eine Denkmal für die aus rassischen Gründen verfolgten Sinti und Roma errichtet. Aber auch Homosexuelle, Zeugen Jehovas, „Politische“, sog. Asoziale und viele Andere wurden als (weitere) Opfer erkannt. Jetzt für nur eine Opfergruppe ein Denkmal zu errichten – noch dazu mit dem Hinweis, dass man damit jede*n Einzelne*n seiner/ihrer Individualität würdigen will – zeugt, gelinde gesagt, von hochgradiger Uninformiertheit. Wahrscheinlich aber von abgestumpfter Wurschtigkeit! Man kann doch nicht – nur weil man in der Regierung sitzt – einfach das Hirn ausschalten. Wie soll man das nennen? Erworbene Unmündigkeit?
So auf jeden Fall verkehrt man die besten Absichten – die ich weiter unterstellen möchte – in ihr Gegenteil. Einfach aus Denkfaulheit.
Uups, den*die kenne ich ja. Wurde dazu schon was veröffentlicht? Ich hab die Geschichte ja auch nur gehört. Gibt es überhaupt eine sexuelle Komponente? Hat die Betroffene selbst darüber berichtet? Mir hat davon noch nie jemand erzählt. Naja, ich fand sein Verhalten schon des öfteren mehr als unangebracht und grenzüberschreitend.
Sollen wir da jetzt nachfragen? Wem glauben wir? Personalisierte Anschuldigungen bringen uns ja irgendwie nicht weiter. Wollen wir echt Kolleg*innen anpatzen? Wir sollten den Diskurs auf struktureller Ebene führen.
Stecken wir nun selbst in dem Mechanismus, von dem wir für gewöhnlich denken, ihn zu durchschauen? Erkennen und benennen können, bedeutet ja noch nicht, die Fähigkeit zu besitzen das Erkannte und Benannte zu durchbrechen. Der gewohnte Abstand geht verloren, plötzlich sind wir mitten drin.
#metoo ist da. #metoo hat die oberösterreichische Kunst- und Kulturszene erreicht. Möge der Diskurs in kritischer, aufrichtiger und respektvoller Weise gelingen.
Es wäre unfair, und auch vollkommen unrichtig, der Bundes-ÖVP die Verdrehung von Daten vorzuwerfen. Das stimmt einfach nicht! Aber wenn man, wie die ÖVP in der letzten Regierung, über das Innen- und das Justizministerium verfügt, dann kann man es sich schon ein bisserl richten. Diese beiden Ministerien geben nämlich jeden Herbst den Sicherheitsbericht heraus. Dieser gibt Auskunft über die Entwicklung der Kriminalität in Österreich.
Im vergangenen Herbst wartete man aber vergeblich auf diese Kriminalstatistik, was schade ist, weil Sicherheit ein zentrales Thema im Wahlkampf war. Nicht zuletzt angezogen durch den neuen Parteichef Sebastian Kurz, der schon im August ankündigte Gewaltverbrechen gegen Frauen und Kinder härter bestrafen zu wollen. Hat man im Innen- und im Justizressort, vielleicht durch die Wirren des Wahlkampfs, auf den Bericht vergessen, oder wollte man nicht unnötig Öl ins Feuer einer ohnehin aufgeheizten Debatte gießen?
Eine Mitteilung der Generalsekretärin für die Öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, lässt nun eher vermuten, dass der ÖVP daran gelegen war das Feuer am lodern zu halten. Denn wie Kardeis am 29. Dez. bekannt gab, sind die Zahlen der Strafanzeigen insgesamt gesunken. Und das von einem vergleichsweise niedrigem Niveau aus. Denn 2015 erreichten die Kriminalitätszahlen einen Zehn-Jahres-Tiefstand. Rückläufig auch die Anzeigen wegen Gewalt an Frauen und Kindern. Solche Zahlen hätten die wilde Entschlossenheit von Sebastian Kurz womöglich ein wenig überbordend erscheinen lassen und einen wesentlichen Wahlkampfschlager der ÖVP, Sicherheit, empfindlich entwertet.
Mit heutigem Wissensstand kann man leider nur spekulieren. Aber Klarheit naht! Laut Generaldirektorin Kardeis ist mit einer nachträglichen Veröffentlichung des Sicherheitsberichts im März dieses Jahres zu rechnen. Dann sehen wir klarer und die ÖVP werden einige kritische Fragen zur Verzögerung der Berichtsveröffentlichung nicht weiter kratzen. Denn die Wahl ist geschlagen, der Sieg ist eingefahren und die Koalition aus mitte-rechten und extrem-rechten Kräften ist etabliert.
Wieder ein Beitrag zur sogenannten Realverfassung der Republik. Lehrsatz: „Ein bisserl tricksen zahlt sich meistens aus.“ Fraglich ist nur, wie man so ein Wissen, so eine Lebensweise in Integrationskursen auch entsprechend vermittelt.
