FROzine (WH)
Hungerstreik der kurdischen Gefangenen beendet
Seit 11. April 2017 fand ein Hungerstreik von FEYKOM (Rat der Kurdischen Gesellschaft in Österreich) im Büro der Solidarwerkstatt (Waltherstraße 15, 4020 Linz) statt. Dieser Hungerstreik war eine Solidaritätsaktion mit dem unbefristeten Hungerstreik vieler politischer Gefangener, der in türkischen Gefängnissen gegen die verschärfte Repression des Erdogan-Regimes stattfand. Nach 64 Tagen wurde der Hungerstreik in der Türkei am 19. April beendet.
Die Forderungen der Hungerstreikenden sind:
– Verbesserung der Haftbedingungen – Beendigung der anhaltenden Festnahmen und Verhaftungen aufgrund von Meinungsäußerung und politischer Arbeit, Beendigung der militärischen und politischen Repressionen gegenüber der Bevölkerung – Beendigung der Isolationshaft gegenüber Abdullah Öcalan
Interview mit Özgur Tas und Kilic Gülsen von der Kurdischen Gesellschaft in Österreich.
„Die Demokratie im Würgegriff des Neoliberalismus“
Ankündigung der öffentlichen Diskussion im Rahmen der Generalversammlung von Attac Österreich 2017 am 21. April in Steyr
Als Reaktion auf immer breiter werdenden Widerstand gegen neoliberale Politik gerät die Demokratie zunehmend unter Druck. Dafür gibt es Beispiele:
Trotz massiver Proteste wurden Abkommen wie TTIP und CETA hinter verschlossenen Türen verhandelt. Von Beginn an wurden die Parlamente oder die Zivilgesellschaft nicht eingebunden. Klagerechte für Konzerne in TTIP und CETA würden zudem den Handlungsspielraum der Parlamente einschränken und die Demokratie aushebeln.
In Griechenland wehren sich die Menschen seit Jahren gegen die neoliberale Kürzungspolitik. In einer demokratischen Wahl siegte eine Partei, die einen Kurswechsel einleiten wollte. Doch die europäischen Institutionen und Regierungen zwangen Griechenland dazu ihre Politik der Verarmung weiterzuführen.
Auch in Österreich geraten demokratische Grundrechte zunehmend ins Visier der Regierung - zuletzt etwa das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Zudem sollen die Menschen mit einem neuen „Überwachungspaket“ lückenlos überwacht werden. Damit wird die rechtliche und technische Grundlage für einen repressiven Staat geschaffen.
- Wie können wir Angriffe auf die Demokratie abwehren? - Welche Möglichkeiten/Strategien dagegen gibt es bereits? - Was haben wir schon erreicht?
Dazu diskutieren in einem offenen Austausch mit dem Publikum die Attac-ExpertInnen:
- Alexandra Strickner, Attac Obfrau - Lisa Mittendrein, Attac-Referentin für Eurokrise und Finanzmärkte - Martin Mayr, Attac-Vorstand und AgrarAttac - Valentin Schwarz, Kampagne TTIP und CETA stoppen - Erwin Leitner, Geschäftsführender Bundessprecher „Mehr Demokratie“
Moderation Erwin Kargl, Attac Steyr
Freitag 21. April, 19:00 Uhr Dominikanerhaus, Grünmarkt 1, 4400 Steyr
Dazu im Interview ist Valentin Schwarz von Attac.
The Sorority
Die Sorority ist ein unabhängiger Verein zur branchenübergreifenden Vernetzung und Karriereförderung von Frauen in Österreich. Die Aktivistinnen möchten all jenen eine Online- und Offline-Plattform bieten, die Beruf & Karriere feministisch denken und die Gleichstellung am Arbeitsmarkt vorantreiben wollen. Aus diesem Grund werden monatliche Mitgliederversammlungen zum informellen Austausch, Workshops zur Weiterbildung oder Diskussionsveranstaltungen organisiert.
Sandra Nigischler, ein Vorstandsmitglied, hat Sigrid Ecker einige vertiefende Fragen zum Ansinnen von einem feministischen Verein, wie „The Sorority“und zur Gleichstellung von Frauen und Männern in Österreich beantwortet.
Interview mit Sandra Nigischler
Durch die Sendung führt Sandra Hochholzer