Wie nachhaltig ist Oberösterreichs Politik? – Teil 1

Was verstehen die politischen Vertreter*innen denn eigentlich unter Nachhaltigkeit? Bis wann muss OÖ klimaneutral sein? Und wie sollen wir dieses Ziel erreichen? Stefan Kaineder (Die Grünen), Birgit Gerstorfer (SPÖ), Michael Fischer (FPÖ) und Christian Dörfel (ÖVP) im Gespräch mit Sigrid Ecker.

Erster Akt

Nun stehen die Wahlen vor der Tür! Am Sonntag, dem 26. September ist es so weit. Daher haben haben wir uns in der FROzine Redaktion schon vor etlichen Monaten gefragt, was wir eigentlich spannend finden an den OÖ Landtags-und Gemeinderatswahlen. Was erscheint uns als berichtenswert, ohne more of the same zu produzieren? Schnell hat sich herausgestellt, dass es viele Themen gibt. Diese Bandbreite ergibt sich aus den Interessen einer diversen Redaktionsgemeinschaft.

Ich für meinen Teil habe in der Auftaktsendung zum FROzine Wahlschwerpunkt „Stimmen erheben“ festgehalten, dass mich das Thema SDGs und damit der umfangreiche Bereich von Nachhaltigkeit interessiert. Und so habe ich mich Ende Mai auf den Weg gemacht, um dem nachzugehen. Die zugrunde liegenden Fragestellungen waren: Was heißt Nachhaltigkeit für die politische Vertreter*innen der jeweiligen Parteien eigentlich? Welchen Stellenwert hat dieses viel strapazierte Wort in ihrem Handeln? Woran lässt es sich festmachen? Und welche Visionen und Ideen werden für die nahe Zukunft vorangetrieben?

Der erste Schritt zu einer Sendung beginnt neben einer Idee, einer Fragestellung immer mit Recherche. So habe ich im Netz nach den Zuständigen Politiker*innen im OÖ Landtag gesucht. Gibt es Nachhaltigkeitssprecher*innen? Fehlanzeige. Welchem Ressort wird der Themenbereich zugeordnet? Bei den Grünen liegt es auf der Hand, dass Nachhaltigkeit im Sinne von Umweltschutz und ökologischem Handeln definiert ist- aber ist das auch so bei einer ÖVP zum Beispiel? Oder lande ich da dann eher im Wirtschaftsressort? Oder bei der SPÖ im Sozialressort?

Ich habe dann doch lieber mit den Pressesprecher*innen Kontakt aufgenommen, um hier Antworten zu bekommen. Mitte Juni haben die Gespräche dann mit Stefan Kainender, Landessprecher und Landesrat für Klimaschutz, Umwelt, Konsument*innenschutz und Integration von den Grünen OÖ begonnen, gefolgt von Birgit Gerstorfer, Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich und Landesrätin für Soziales, Kinder- und Jugendhilfe, Gemeinden und Tierschutz. Ende Juni war dann Michael Fischer, Landtagsabgeordneter und Bereichssprecher für Umwelt, Abfallwirtschaft, Baurecht und Bautechnik von der FPÖ Oberösterreich im Studio. Den Abschluss machte Klubobmann und LAbg. Christian Dörfel von der OÖVP am 12. Juli 2021.

Ziel der Gespräche war ein In-die-Tiefe-gehen. Ich wollte keine oberflächlichen Phrasen, die schnell über Poliker*innenlippen gehen, sondern ausführliche Antworten auf meine Fragen. Daher auch die Einzelinterviews und keine Talks mit mehreren Personen gleichzeitig. Um keine Partei zu bevorteilen habe ich die Interviews jeweils in drei Teilen strukturiert und so zu einer dreiteiligen Audioserie verarbeitet. Die Einzelinterviews stehen natürlich auch im Archiv bereit.

Im heutigen ersten Teil gehen wir der grundsätzliche Frage nach: Was verstehen die politischen Vertreter*innen der im Landtag aktuell vertretenen Parteien denn eigentlich unter Nachhaltigkeit? Und obwohl in der Zwischenzeit alle Parteien erkannt haben, dass das was mit Umweltschutz zu tun haben muss, gibt es doch recht unterschiedliche Definitionen dazu. Noch sichtbarer werden diese bei der Frage, bis wann hier Maßnahmen umgesetzt werden müssen und Oberösterreich klimaneutral sein muss. Wann soll OÖ klimaneutral bei Strom und Erneuerbaren Energien sein? Wofür haben sie sich konkret eingesetzt in der bald endenden aktuellen Legislaturperiode?
Und was können ÖVP und FPÖ gegen das nicht sehr gute Zeugnis des österreichischen Rechnungshofes im Bericht zum Klimaschutz- Maßnahmen und Zielerreichung 2020 halten?

CC-Musik: Mickael Huchet – Resonnance

Zweiter und dritter Akt

Im zweiten Teil der Nachhaltigkeitsserie geht es dann zum Beispiel um die Frage, was können die aktuell amtierenden Parteien den Gemeinden in der kommenden Periode konkret anbieten? Die zivilgesellschaftliche Klima-Allianz OÖ hat allen Ortsparteien der 438 oberösterreichischen Gemeinden im Rahmen des Klima Wahl-Checks Zukunftsfragen zur Landtags- und Gemeinderatswahl 2021 gestellt.
Darin heißt es zum Beispiel: “Der Klima-Fahrplan auf Bundesebene sieht Klimaneutralität bis 2040 vor. Bereits 2030 soll der Strom zu 100% aus erneuerbaren Quellen kommen. Decken sich diese Ziele mit Ihren zukünftigen Zielen in der Gemeindepolitik?”
80% der Antwortenden unterstützen das bundesweite Ziel der Klimaneutralität bis 2040. Dazu brauchen die Gemeinden allerdings auch die entsprechenden Rahmenbedingungen und Unterstützungen von Bund und Land. Welche das sein können, habe ich die Vertreter*innen von OÖVP, FPOÖ, SPOÖ und Grüne OÖ gefragt. 

Außerdem geht es um Ideen im Bereich von Trinkwasserversorgung und Landwirtschaft. Und wir sprechen über die 17 Nachhaltigkeitsziele der UN, die Sustainable Development Goals (SDGs). Wo finden sich Christian Dörfel, Michael Fischer, Birgit Gerstorfer und Stefan Kaineder in den SDG`s? Welche Rolle spielen sie in ihrer Arbeit im oberösterreichischen Landtag? Wieviel Bewusstsein gibt es dafür in der Politik, die ja auch verantwortlich ist, dass dieses in der Bevölkerung entsteht?

Und selbstverständlich geht es dann auch um das sehr zentrale Thema der Mobilität der Menschen, wenn es um umweltpolitische Weichenstellungen geht. Stichwort Stadtautobahnbau bzw. Ostautobahnbau. Diesem weiteren geplanten Straßenbauprojekt ist der der Schiltenbergwald im Weg. Er gilt als einer der letzten naturbelassenen Wälder im Linzer Stadtgebiet. Wer ist dafür und hält an der Umsetzung fest? Wer stellt sich dagegen?

Am Ende der Gespräche geht es dann auch um Wahlprogramme, sofern diese bereits erstellt waren zum jeweiligen Zeitpunkt des Interviews, außerdem mögliche zukünftige Koalitionen und die Frage: Reicht Nachhaltigkeit- oder braucht es nicht eigentlich mehr als das, nämlich Regeneration?

Moderation und Gestaltung: Sigrid Ecker

Hier die Einzelinterviews in voller Länge mit Stefan Kaineder, Birgit Gerstorfer, Michael Fischer und Christian Dörfel.
Teil 2 der Audiotrilogie finden sie  hier und Teil 1 hier.

Zuletzt geändert am 18.11.21, 16:15 Uhr