Land OÖ PK Quelle: Land OÖ/Stinglmayr
FROzine

Strikter Sparkurs beim Landesbudget

OÖ bekommt ein Sparpaket verordnet. Wo konkret Kürzungen geplant sind, und wo neue Gebühren fällig sind, ist heute im FROzine zu erfahren.

Kurzfassung: „0,-“ – eine riesige Null steht auf der ersten Seite der Presseunterlagen zur großangelegten Budget-Pressekonferenz vergangenen Montag. Alle Regierungsmitglieder von ÖVP und FPÖ waren am Montag dort anwesend und haben die Budgetplanung fürs Jahr 2018 präsentiert. Es steht ein strikter Sparkurs an und zwar in so gut wie allen Ressorts. Ausschnitte und Eindrücke aus der Pressekonferenz sind heute im Infomagazin FROzine zu hören.

Den Sparbeitrag müssen „alle leisten“, sagte Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP): von den Ermessensausgaben (jene Ausgaben, die nicht gesetzlich oder vertraglich gebunden sind, zumeist Förderungen) muss jedes Regierungsmitglied zehn Prozent einsparen, in Summe rund 50 Millionen Euro. Das Sozialbudget wird statt um fünf um drei Prozent erhöht, also geringer als bisher. Der Gratiskindergarten am Nachmittag wird nicht mehr gratis sein. An den Fachhochschulen werden ab Sommersemester Studiengebühren eingehoben. Sich selbst verordnen die Landespolitiker eine Nulllohnrunde und die Parteienförderung sowie die Förderung für die Landtagsklubs werden um jeweils zehn Prozent gekürzt. Im Kulturbereich soll es gravierende Kürzungen geben. Alles in allem ein strikter Sparkurs.

Außerdem gibt es heute ein Interview mit Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) zu hören. Sie wirft Landeshauptmann Stelzer „einseitigen Bruch von Vereinbarungen“ vor. Warum und wie Gerstorfer mit der 10%-Kürzung der Ermessensausgaben  im Sozialressort umgehen wird, erfahren wir im Telefon-Interview. Link zum Nachhören

Ebenfalls im Studio anwesend ist Andi Wahl, Geschäftsführer von Radio FRO. Wir sprechen über die Kürzungen im Kulturbudget, seine Eindrücke von der Pressekonferenz und der Schwarz-Blauen Inszenierung, sowie über die Kampagne der Kulturplattform OÖ „Kulturland retten„.

Link zur Kampagne Kulturland retten

Moderation: Michael Diesenreither

Fotocredit Titelbild: Land OÖ/Stinglmayr

Zuletzt geändert am 13.11.17, 09:59 Uhr

Michael Diesenreither

Verfasst von Michael Diesenreither

ist seit 2014 FRO-affin: zunächst Lehrredaktion bei Radio FRO, seit Okt 2014 Mitglied in der FROzine-Redaktion, eigene Sendereihe „DAHOAMgrown – frischer Sound aus dem Alpenraum“, gelegentlich im Kultur- & Bildungskanal zu hören (z.B. seit 2015 fürs Crossing Europe). Hat „Kommunikation, Wissen, Medien“ an der FH Hagenberg studiert und studiert seither Webwissenschaften mit dem Schwerpunkt „Web Art & Design“ an JKU und Kunstuni.

Schwerpunkte in der FROzine-Redaktion: LGBT-Themen, Netzpolitik, Aus dem Gemeinderat.


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Gesendet am Mi 25. Okt 2017 / 18 Uhr