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Klimavolksbegehren_2020
FROzine

Cool down Linz

Harsche Kritik von Greta Thunberg am One Planet Summit, laufende Umweltausschüsse nach dem Klimavolksbegehren 2020 und das gute Beispiel aus Linz: aktuelle Bestandaufnahme in Sachen Klima- und Umweltschutz. Noch bis 25. Jänner kann am Magistrat Linz auch das „Ethik für ALLE“ Volksbegehren für Tierschutz unterschrieben werden.

Zum Beispiel fordert die Initiative „Cool down Linz“ mutige und vernünftige Lösungen für die Zukunft, auch wenn diese revolutionär und neuartig sind:

„Wir müssen die Zukunft wagen und uralte Denkmuster aus den 80ern endlich über Bord werfen!“ (O-Ton Harald Schmutzhard)

Ähnliches formuliert auch die Klimaallianz OÖ für ihre Kritik. Die OÖ Klimaallianz ist ein zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss, der sich aus unterschiedlichen Expertinnen, wie Akteuren des Klimavolksbegehren, der Extinction Rebellion, der Scientists for Future, der Fridays for Future oder der Radlobby zusammensetzt. Konkret wird von der Klimaallianz die Zusammensetzung des vom Land gegründeten OÖ Klima-Rats kritisiert, da bei diesem die Zivilgesellschaft komplett außen vor geblieben ist: drei Landes-Schülervertreter als außerordentliche Mitglieder sind nicht mehr als ein Feigenblatt dafür! – heisst es in einer Stellungnahme der Klimaallianz. Dazu wird auch die Wissenschaft nur rudimentär berücksichtigt, zur Bewältigung dieser großen Herausforderung sind aber alle wissenschaftlichen Fachrichtungen erforderlich. Die Klimaallianz sieht das Land OÖ in der Pflicht, auf allen Ebenen zukunftsfähig und schnell zu handeln. Sie fordert von der Landesregierung einen Klimaschutzplan, der die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens garantiert und die regelmäßige Veröffentlichung des für Oberösterreich noch verfügbaren CO2-Budgets, konkrete, laufende CO2-Reduktionsziele für OÖ, einen Maßnahmen-Katalog, der sicherstellt, dass die Zielvorgaben eingehalten werden und Kontrollmöglichkeiten und rechtliche Konsequenzen bei Nichteinhaltung. Weiters wird ein laufendes und öffentlich zugängliches Monitoring zur Erhebung der tatsächlichen Reduktionen an Treibhausgasemissionen gefordert. Top-down-Politik wird den umfassenden Problemen nicht gerecht werden.

In der Sendung beleuchten wir darüber hinaus die Kritik von Greta Thunberg am One Planet Summit und dessen ambionierte Ziele. Außerdem bringt FROzine Aussagen und Empfehlungen der beiden Umweltausschüsse im Parlament on Air, die dem Klimavolksbegehren 2020 hierzulande folgten. Die erste Sitzung des Umweltausschusses fand am 16. Dezember 2020 statt: gemeinsam mit den Experten wurden die beiden Themenblöcke „Grundrecht auf Klimaschutz“ und „Stopp klimaschädlicher Treibhausgase“ diskutiert. Die zweite Sitzung des Umweltausschusses fand am 13. Jänner 2021 statt: in Hearings wurden die Forderungen des Klimavolksbegehren nach einer ökosozialen Steuerreform sowie einer Mobilitäts- und Energiewende besprochen.

Im FROzine dazu Ausschnitte von dem damaligen Leiter des IHS, Institut für höhere Studien, Martin Kocher, der mittlerweile Arbeitsminister ist, und von Angelika Köppl vom WIFO, Institut für Wirtschaftsforschung.

Neue Ansätze und Umsetzungen im Stadtraum hingegen formuliert Umweltstadträtin Eva Schobesberger für Linz: Auf ein 65-Millionen-Invest-Paket hat sich die Stadt verständigt, um einen Anstoß für die Wirtschaft zu geben. Im Zentrum steht dabei der Klimaschwerpunkt „Pakt für Linz“. Bei allen Investitionsmaßnahmen soll ein Klimaschwerpunkt gesetzt und auf Klimaschutz sowie Klimaanpassung geachtet werden. Bis zu 26 Millionen Euro davon sollen vom Bund übernommen werden. Dieser Klimaschwerpunkt zieht sich durch das gesamte Paket, ein Themenbereich beschäftigt sich ausschließlich mit der Zukunft unseres Klimas. Neben weiteren Begrünungs- und Bepflanzungsmaßnahmen zur Vermeidung von Hitzeinseln und somit für ein besseres Stadtklima ist darin auch die Insel für Linz festgeschrieben.

FROzine hat Eva Schobesberger um ein Interview gebeten und erfahren, wie der Architekturplan am Standort Urfahrmarkt-Parkplatz aussieht: dort soll eine Donauinsel entstehen.

Infos am Ende der Sendung: Linz hat letzten Herbst einen Klimafonds ins Leben gerufen. Der Klimafonds der Stadt Linz ist jährlich mit einer Million Euro dotiert und dem Stadtsenat unterstellt. Öffentlich-rechtliche sowie private Projektvorhaben mit Schwerpunktsetzungen zu Klimaschutz, Klimawandelanpassung und nachhaltiger Entwicklung sollen mit diesem Sonderbudget unterstützt werden. Wer Ideen zum Klima- und Umweltschutz hat, kann dort einreichen und von der Kimastabsstelle begutachten lassen. Details zur Einreichung finden sich im Dokument Leitfaden für Klimafondsprojekte.

Und ebenfalls am Magistrat Linz zu machen: eine Unterschrift setzen für das Ethik für ALLE-Tierschutzvolksbegehren. Hier die Informationen, wo und wie lange teilgenommen werden kann.

Zuletzt geändert am 10.02.21, 20:19 Uhr

Gesendet am Do 21. Jan 2021 / 18 Uhr

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