Was, wenn ALLE wählen dürften in OÖ? Sigrid Ecker im Gespräch über Demokratie und Integrations-Paradoxien mit Sabine Schandl von Migrare. Leticia Carneiro von Maiz und Erwin Leitner von Mehr Demokratie – drei Vereine, die Teil der zivilgesellschaftlichen Plattform DEM21 sind, die oberösterreichische Initiative für mehr Demokratie.
Schon vor dem 26. September sind alle in Oberösterreich lebenden Menschen eingeladen ihr Kreuzerl abzugeben, um die politischen Vertreter*innen für den Landtag und Gemeinderat zu wählen. Die Aufwärmrunde dient vor allem als Prostest dagegen, dass ungefähr die Hälfte besagter Menschen gar nicht wählen dürfen. Das ist so, weil das österreichische Gesetz die Wahlerlaubnis abhängig macht von der Staatsbürger*innenschaft und diese wiederum sehr schwer zu bekommen ist. Das stellt ein immer größer werdendes Problem für die österreichische Demokratie dar. DEM21 ist eine zivilgesellschaftliche Initiative, die dagegen antritt. Sie setzt sich für echte politische Mitbestimmung ein und ein modernes Wahlrecht. Die Initiator*innen unterstützen allesamt die Forderung nach politischer Mitbestimmung bei Wahlen für nicht-österreichische Staatsbürger*innen nach längerer Aufenthaltsdauer in Österreich.
Und so organisieren sie auch heuer wieder in Kooperation mit SOS Mitmensch die sogenannte Pass Egal Wahl. Was das genau ist, wer dabei wie und wo wählen kann und was die momentane Situation für die betroffenen Menschen, unsere Gesellschaft und Demokratie insgesamt bedeutet beantworten
- Leticia Carneiro, Maiz
- Erwin Leitner, Mehr Demokratie und
- Sabine Schandl, Migrare
Moderation und Sendungsgestaltung: Sigrid Ecker
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