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Wahlen in der Türkei
Am vergangenen Sonntag fanden die nationalen Wahlen in der Türkei statt.
Im Vorfeld der Wahlen wurden zehntausende Oppositionsanhänger:innen sowie zahlreiche Journalist:innen von Erdogans Regime inhaftiert. Das Wahlergebnis ist nicht nur für die Türkei und die autonomen kurdischen Gebiete wegweisend, sondern hat auch für die EU eine große Relevanz. Eine Abwahl Erdogans könnte ein Ende des türkischen Angriffskrieges gegen die Kurd:innen im Nordirak bedeuten, aber auch die türkische Abschottungspolitik gegen Migrant:innen für die EU verändern. Nach derzeitigem Stand wird es am 28. Mai eine Stichwahl zwischen Erdogans AKP und der Oppositionspartei Yesil Sol geben.

Ana, Camille und Hagop sind bereits seit mehreren Wochen in der Türkei um den Wahlkampf der oppositionellen Yesil Sol und die Wahlen selbst zu begleiten. Im heutigen Beitrag hört ihr Stimmen vom Wahlsonntag und eine Einschätzung der Wahlen vom Tag danach: Wie vor Ort gegen Erdogan mobilisiert wurde, wie die Berichterstattung der türkischen Medien war und wie die Opposition ihre Wahlbeobachtung organisiert hat.

Der Beitrag wurde von Tamara Ussner gestaltet.

Grundrechtsorganisation epicenter.works zur geplanten Chatkontrolle der EU
Seit vergangenem Jahr verhandelt die EU ein neues Gesetz, das eine großflächige Überwachung bisher verschlüsselter Kommunikation, wie beispielsweise Chatnachrichten im verschlüsselten Messenger Signal beinhalten soll. Dieses Gesetz soll Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen. Der fehlende Datenschutz ruft bei Kritiker:innen Besorgnis hervor.
Wir haben mit Hannes Stummer von epicenter.works, einem Verein für Grundrechtspolitik, darüber gesprochen.
Auf der Website Stop Scanning Me findet ihr noch weitere Informationen zum Gesetzesvorschlag und was die Zivilgesellschaft dagegen tun kann

Der Beitrag wurde von Tamara Ussner gestaltet.

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Über solidarische Kämpfe gegen die rassistische Vereinnahmung von Femiziden und Unterstützung für Betroffene von Polizeigewalt berichtet die VON UNTEN-Redaktion aus Graz in dieser Ausgabe von #Stimmlagen, das Infomagazin der Freien Radios in Österreich.

# Solidarisch gegen Femizide und das Patriarchat, weltweit!
Femizide, also Frauen*morde, sind ein großes Problem in Österreich. EU-weit liegt Österreich bei den Frauen*morden an der Spitze. 2019 gab es beispielsweise 39 Morde an Frauen*. 2020 waren es 31 Femizide. Häufig sind die Täter Ex-Partner oder andere Familienmitglieder. In diesem Jahr gab es bereits den 14. Femizid, so die Zählung von f*Streik Graz. Aufgerechnet sind das zwei Femizide im Monat in Österreich.

Gewaltschutzeinrichtungen kritisieren bereits seit Jahren die permanente Unterfinanzierung des Opferschutzes und der Gewaltprävention. Die Politik reagierte kaum bis gar nicht. Wenn es Äußerungen gibt, dann ist die Rhetorik vor allem von ÖVP und FPÖ rassistisch. Die Verantwortung wird auf migrantische Männer geschoben, die die Gewalt angeblich nach Österreich importieren würden.

VON UNTEN sprach mit Vertreter*innen der migrantischen Selbstorganisation Patika darüber, wie die aktuelle rechts-konservative Politik von ÖVP und FPÖ Femizide rassistisch vereinnahmt und Feminismus instrumentalisiert, indem sie behauptet die Gewalt gegen Frauen* sei von Außen importiert. Dagegen hält Patika, dass patriarchale Gewalt weltweit in Solidarität bekämpft werden muss. Das Gespräch ist in türkischer und deutscher Sprache.

Hier findet ihr Infos zu Patika auf Facebook und Twitter.

# Antirepressionsbüro unterstützt Betroffene von Polizeigewalt
Bei den seit mehreren Wochen stattfindenden Anti-Corona-Demos und besonders im Zuge der Mayday-Demo am 1.Mai in Wien kam es zu verstärkter Polizeirepression in Österreich. Medien und Augenzeug*innen berichten von unverhältnismäßigem Verhalten der Polizei gegenüber linken Demonstrant*innen, es kam zu zahlreichen Festnahmen und Verletzten, ein Zivilpolizist attackierte als sogenannter „agent provocateur“ Demonstrant*innen mit Pfefferspray und auch Journalist*innen werden zum Teil durch die Polizei in ihrer Berichterstattung behindert.

Doch das Vorgehen gegen Polizeigewalt und Missbrauchsfälle erweist sich oft als schwierig und Maßnahmenbeschwerden gegen die Polizei werden vor Gericht oft einseitig behandelt. Eine unabhängige Kontroll- und Beschwerdestelle gegen polizeiliches Fehlverhalten außerhalb des Bundesministeriums für Inneres, die etwa das Black Voices Volksbegehren fordert, wurde bisher nicht eingerichtet.

Seit März bietet daher das Büro für Antirepressionsarbeit Wien verschiedene Meldemöglichkeiten und Selbsthilfegruppen an, um Betroffene von Polizeigewalt zu unterstützen. Ziel des Antirepressionsbüros ist es, unangemessene Gewaltausübung seitens der Polizei zu dokumentieren und Opfern von Polizeigewalt eine Stimme zu geben.

VON UNTEN sprach mit zwei Vertreter*innen des Antirepressionsbüros über ihre Aufgaben und Polizeigewalt in Österreich.

Mehr Infos dazu findet ihr unter www.antirepressionsbuero.at.

Wenn ihr selbst von Polizeigewalt im Zuge des Einsatzes am 1. Mai betroffen wart, dann könnt ihr euch unter folgende E-Mail-Adresse melden: contact@mayday.jetzt

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Zu Gast in der Sendung FEM*POEM sind das Rap-und Geschwister Duo EsRAP aus Wien- Esra und Enes Özmen. Neben ihrer persönlichen Geschichte und Erfahrungen sprechen sie im Interview mit Romina Achatz über die Rolle der österreichischen Hip Hop Kultur als Politik der Strasse, gerade in den Zeiten der heutigen, rechten Regierung.

Jingle- Voice by multi- media artist Raphaela Salhofer

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Hayriye Bahadir wurde in der türkischen Stadt Izmit geboren. Durch ihre Heirat kam sie 1990 nach Österreich. Die Familie zog 1997 wieder in die Türkei um nach dem verheerenden Erdbeben 1997 wieder nach Österreich zu kommen und sich in Vöcklabruck eine neue Existenz aufzubauen. Das Interview ist in türkischer Sprache.

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