Integrationsbus – Platters Peinliche Propaganda – On Tour

FROzine am 13. Mai

Integrationsbus und die Gegendemo am 08. Mai am Linzer Hauptplatz
Europäischer Gerichtshof kippt Drittstaatenregelung
KUPF Innovationstopf

Integrationstour:

Während in Oberösterreich konkret an der Integration gearbeitet wird, setzt BM Platter offensichtlich auf reine Show-Effekte, wie seine millionenteure Integrationstour per Bus durch ganz Österreich beweist. „Platters doppelbödige ,Integrationspolitik’ – hie Bus als Placebo, dort menschenunwürdige Abschiebungen und dadurch Auseinanderreißen von Familien – verdeutlicht nur, wie wenig ernst es dem Minister mit dem Thema wirklich ist, denn gleichzeitig wird die unmenschliche Fremden- und Asylpolitik ohne mit der Wimper zu zucken beinhart fortgeführt“, so Trübswasser von den Grünen Oberösterreich, die am 08.Mai zur Gegendemo am Hauptplatz aufriefen.

Zum Nachhören:

EU Gerichtshof kippt Drittstaatenregelung:

„Sichere Drittstaaten“ bereiten Flüchtlingen einige Probleme: Wer über einen solchen Staat in ein EU-Land einreisen will, kann bereits an der Grenze zurückgeschoben werden, ohne dass der Asylantrag geprüft worden wäre. Jetzt ist die sogenannte Drittstaatenregelung zumindest auf EU-Ebene vorerst gekippt worden. Haben damit die Flüchtlinge ein Problem weniger? Darüber sprach Heike Demmel mit Marei Pelzer von PRO ASYL.

KUPF Innovationstopf:

Ziel dieses neuen Fördertopfes war und ist es Kulturinitiativen und Kultur- und Kunstschaffenden die Möglichkeit zu geben, neue kritische Impulse für eine kontinuierliche Kulturarbeit zu setzen. Der KUPF-Innovationstopf wird jährlich ausgeschrieben und vom Land Oberösterreich mit mindestens 75.000 Euro Projektgeld gefüllt. Ein Beitrag von Pamela Neuwirth.

Durch die Sendung führt Richard Paulovsky

Zuletzt geändert am 13.05.08, 00:00 Uhr

Verfasst von Simone Boria

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