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Grundeinkommen versus Mindestsicherung

FROzine, 24.09.2010, 18 - 19 Uhr

Recht auf Arbeit und ein eigenes Leben,
20.09. bis 26.09.2010 "Woche des Grundeinkommens"

WH der Sendung 27.09. 6 & 13 Uhr

Geld für nix und Zeit für's Leben!

In der Zeit vom 20.9. bis 26.9.2010 findet zum dritten Mal die Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Deutschland, in Österreich und in weiteren Ländern wird das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in die Öffentlichkeit getragen.

Mit dem Motto „Teilhabe für alle!“ soll anlässlich des diesjährigen Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung daran erinnert werden, dass in Europa und weltweit sehr viele Menschen weder ihre Grundbedürfnisse noch ihre Teilnahme an der Gesellschaft materiell absichern können. Das bedingungslose, die Existenz- und Teilhabe sichernde Grundeinkommen ist ein wichtiges Instrument, um endlich mit Armut und Ausgrenzung von Menschen Schluss zu machen.

Ein Telefoninterview mit Klaus Sambor: Pensionist (Ministerialrat i.R.), ehrenamtlich tätig als Generalsekretär der NGO „European Sustainable Development (ESD)“, Vorstandsmitglied bei der „Initiative Zivilgesellschaft (Österreich)”, Koordination von “Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen (Österreich)“ Mitarbeit bei dem „Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt (Österreich)” Mitarbeit bei der“ Attac Inhaltsgruppe EU (Österreich)”

versus „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“

Nach einem Entwurf des Sozialministeriums soll die bedarfsorientierte Mindestsicherung in Höhe von 744 Euro 12 mal pro Jahr ausgezahlt werden. Sie orientiert sich dabei an der Mindestpension.

Diese Novellierung der Sozialhilfe basiert auf Subsidiarität. Sie kommt ausschließlich jenen Personen zu, die über keine angemessenen eigenen Mittel verfügen und durch Leistungsansprüche gegenüber Dritten den eigenen Bedarf bzw. den ihrer Angehörigen nicht ausreichend decken können. Als Vermögensfreibetrag für Ersparnisse ist der fünffache Wert der monatlichen Leistung vorgesehen.

Die nötigen Gesetzesanpassungen sind in Oberösterreich nur teilweise umgesetzt. Und mit Repressionen verbunden.

Im Gespräch Albert Hinterreitner aus dem Büro des Soziallandesrats Josef Ackerl.

Moderation Richard Paulovsky

 

image by amagill
image source (cc): http://www.flickr.com/photos/amagill/3367543094/

Zuletzt geändert am 24.09.10, 00:00 Uhr

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