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OXI – Wird das “Nein” der Griechen die Eurozone verändern?

Die Euro-Krise ist mitunter die komplizierteste Materie die is jemals in der Wirtschaftsgeschichte gab. Und für komplexe Dinge kann man ja bekanntlich keine einfachen Erklärungen finden. Dennoch wollen die Menschen antworten haben, vor Allem die Antwort darauf, wie es mit Griechenland weitergeht: ob ein Grexit bevor steht, ob Griechenland in der Eurozone bleiben wird und vor Allem ist man gespannt wie die sich die Geldgeber entscheiden.

Das „Nein“ der Griechen ist eine Sensation. Es wird Weltgeschichte schreiben, obwohl noch unklar ist, was als Nächstes passiert. Klar ist nur, dass viele Euro-Länder dieses „Nein“ als Provokation empfinden werden. Jetzt muss die Eurozone entscheiden, ob sie den Griechen ein Angebot machen will, das sich Angebot nennen lässt.

Man kann nur hoffen, dass sie jetzt nicht überstürzt reagieren und keinen Grexit inszenieren.” das sagt die Wirtschaftsredakteurin der TAZ Ulrike Herrmann. Carsten Rose vom Radio FREI in Erfurt hat Ulrike Hermann interviewt und sie über ihrer Einschätzung zur Griechenlandkrise befragt:

„Bicycle Happenings“ – unter diesem Namen fand am vergangenen Wochenende, am 3. und 4. Juli erstmals das Festival zur Fahrradkultur in Linz im Lentos Kunstmuseum statt. Das Fest wurde ermöglicht durch eine Kooperation von KLIMABÜNDNIS OÖ, VELODROM Linz und LENTOS Kunstmuseum Linz.
Mit einem wirklich vielfältigem Programm, interessanten Diskussionsbeiträgen und kulinarischen Köstlichkeiten haben sich die Veranstalter Mühe gegeben, den Besucherinnen und Besuchern ein breites Spektrum an Veranstaltungen zu bieten. Martina Winkler hat dazu mit Magnus Hofmüller vom Lentos und Hans Staudinger von Velodrom Linz gepsrochen.

In Oberösterreich wird am 27. September ein neuer Landtag gewählt. Der Landtag wiederum wählt die Landesregierung. In Oberösterreich besteht die Landesregierung aus dem Landeshauptmann, zwei Stellvertreter*innen und sechs Landesrät*innen. Die Zusammensetzung der Landesregierung erfolgt als sogenannte Konzentrationsregierung nach dem Proporzsystem, d. h. alle Parteien mit einer bestimmten Anzahl von Abgeordneten im Landtag sind durch mindestens einen Sitz in der Regierung vertreten. Proporz ist die Kurzform für Proportionalität, also Verhältnismäßigkeit. Seit den Landtagswahlen 2009 sind in der amtierenden Landesregierung fünf ÖVP sowie zwei SPÖ Regierungsmitglieder*innen vertreten, die FPÖ und die Grünen stellen je einen Landesrat. Somit sind alle im Landtag vertretenen politischen Parteien auch in der Landesregierung vertreten.
Salzburg und Tirol ersetzten 1999 den Proporz durch ein System freier Mehrheits- und Koalitionsbildungen. In der Steiermark und im Burgenland wurde der Proporz ab Beginn der jeweiligen Legislaturperiode 2015 abgeschafft. Auch in Kärnten soll die Abschaffung des Proporzes noch 2015 beschlossen werden. Somit verbleiben noch die Länder OÖ und NÖ im Proporzsystem. Die Grünen setzen sich in OÖ für die Abschaffung des Proporzes ein.
Radio FRO-Redakteur Michael Diesenreither hat mit Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) über das Proporzsystem und wie es damit in OÖ weitergeht, gesprochen. Sigl ist Vorsitzender des Unterausschusses zum Thema Proporz. Außerdem wird thematisiert, ob eine Direktwahl des Landeshauptmanns oder der Landtagsabgeordneten durch die Wähler*innen Sinn machen würde.

 Moderation: Martina Winkler

Zuletzt geändert am 08.07.15, 00:00 Uhr

Verfasst von PraktikantIn

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Gesendet am Mi 08. Jul 2015 / 18 Uhr

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