328cc74f9ffdd4660ad33b6819aefea3.jpg Konrad Otto
FROzine

Budgetpräsentation Stadt Linz

Über den Budgetentwurf 2017 der Landeshauptstadt Linz und weitere Details zu den Linzer Stadtfinanzen informierten Bürgermeister Klaus Luger und Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner gemeinsam mit Magistratsdirektorin Martina Steininger sowie Finanzdirektor Christian Schmid.
Eine Neuaufstellung der globalisierungskritischen Organisation "ATTAC" Linz wurde am 25.November im Cardijn-Haus präsentiert.

Bürgermeister Klaus Luger beklagt, dass es 100 Millionen Euro jährlich sind, die direkt aus dem Budget an die Landesregierung Oberösterreich bezahlt werden. Weiters beklagt der Herr Bürgermeister die schlechte konjunkturelle Lage und die hohe Arbeitslosigkeit.

Er fordert ein gerechteres Finanzierungssystem des Bundes in Form eines eigenen Finanzausgleiches. Jeder 2. Euro geht direkt an „Das Land“ Bei der Landesumlage komme ein Viertel aus Linz. Mit 14% der Bevölkerung zahlt die Stadt 25 % an das Land.

Durch den Verkauf der 3500 Stadtwohnungen an die GWG sei eine Konsolidierung gelungen . Weiters solle eine neue Holding für die Linzer Stadtbetriebe nach dem Muster der Landesholding geschaffen werden.

Vizebürgermeister Finanzreferent Christian Forsterleitner erläutert : Etwa die Hälfte der Einnahmen von jährlich 627 Mio Euro sind Erträge aus Bundessteuern, ein Viertel sind eigene Steuern der Stadt Linz wie Kommunalabgaben oder Grundsteuern. Dazu kommen Leistungen der Städtischen Betriebe, Mieten und Pachte und Beteiligungen.

Bei den geplanten Ausgaben von 625 Mio Euro für 2017 sind die beiden größen Positionen einmal der Betriebsaufwand incl. Seniorenheime und Schulen sowie Kindergärten. Genau so groß ist der Posten Personal und Pensionen. Dazu kommen noch die Ausgaben von Transferzahlungen an Bund, Land und andere Gemeinden sowie Mintestsicherungen.

Dieses Sparbudget bewirkt natürlich auch, dass ein erhöhter Arbeitsdruck von den Linzer Betrieben bekannt wird. Eine Aufnahmebeschränkung zwingt sehr oft zwei Mitarbeiter*innen, die Arbeit von drei Leuten zu verrichten, das Arbeitsklima in den städtischen Betrieben und Krankenhäusern ist bekanntermaszen angespannt. . Einsparungen bei Kunst und Kultur treffen wie üblich kleinere Institutionen und solche, die sich keine eigene Lobby leisten können. Im Detail wird sich zeigen, wo die Stadtregierung den geringeren Widerstand erwartet. Verlangt wirklich die Bevölkerung Einsparungen, bei denen der Bevölkerung etwas weggenommen wird ? Was heisst das, sinnvolles Sparen am Beispiel Linz ? Wo sind Einsparungen vertretbar, wo werden dadurch Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt ? Immerhin will der Herr Vizebürgermeister bei der Feuerwehr -noch- nicht einsparen.

 

Am Donnerstag, den 24.November lud die globalisierungskritische Organisation „ATTAC“ nach Linz ins „Cardijnhaus“ in der Kapuzinerstrasse zu einer Neuorganisierung der Regionalgruppe ein. Zu dieser Veranstaltung wurden neue Interessent*innen eingeladen und von Erwin Kargl, Vorstandsmitglied und von Erich Gerber , Attac Wels wurde die Organisation und ihre Ziele präsentiert. Karl Koczera fragte sie und Beppo Hanner, warum eine Neuaufstellung nötig wurde und warum die bisherige Besetzung alt wurde.

 

Zuletzt geändert am 30.11.16, 00:00 Uhr

Verfasst von Karl Koczera

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Gesendet am Do 01. Dez 2016 / 18 Uhr

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