Kann man Kapitalismus sozialer machen?

Außerdem geht's im heutigen Weltempfänger um die Aufarbeitung der NS Zeit in Polen und um den 2015 in Deutschland eingeführten Mindestlohn von 8,50 Euro.

 
Verfolgung von NS-Tätern
 
Polen hat die Namen von fast 10 000 SS-Männern aus dem deutschen Konzentrationslager Auschwitz veröffentlicht. Die Datenbank mit Namen, Fotos und Urteilen ist im Internet abrufbar. Damit will sich Polen gegen die Formulierung „polnische Vernichtungslager“ wehren, die oft fälschlicherweise von PolitikerInnen und Medien verwendet wird, wenn eigentlich die Konzentrationslager der Nationalsozialisten im besetzten Polen gemeint sind. Nun stellt sich die Frage, was in der deutschen Bundesrepublik mit den Namen passiert. Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg habe dazu geäußert, dass die Namen weitestgehend bekannt seien. Dennoch will man prüfen, ob in die Datenbank eventuell neues Material eingeflossen ist, das auch neue Informationen liefern könnte. Das nahm eine Kollegin von Radio Corax in Halle an der Saale zum Anlass, mit dem Leiter der zentralen Stelle, Jens Rommel, über den Stand der Aufklärung von NS-Verbrechen und der Arbeitsweise der Stelle zu sprechen.

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Mindestlohn und Minijob

Während Bundeskanzler Kern in Österreich 2017 damit wirbt 1500 Euro Mindestlohn durchsetzen zu wollen - das sind 8,66 bei 40 Wochenstunden. In Deutschland trat die gesetzliche Lohnuntergrenze von 8, 50 Euro bereits Anfang 2015 in Kraft.

"Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD hatten die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns zum Gegenstand. Knapp 4 Millionen Menschen in Deutschland werden vom neuen gesetzlichen Mindestlohn profitieren. Er gilt seit dem 1. Januar 2015 bundesweit als Lohnuntergrenze von brutto 8,50 Euro pro Stunde." so zumindest liest es sich auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit. Die Realität sieht dann doch wie immer etwas anders aus: Bei der Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns für geringfügig Beschäftigte gibt es nach wie vor erhebliche Lücken. Zahlreiche Minijobberinnen und Minijobber dürften nicht den Mindestlohn erhalten. Das ergibt sich aus einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Sie zeigt auf Basis der aktuellsten verfügbaren Daten, dass vorletztes Jahr knapp die Hälfte der Minijobber weniger als den Mindestlohn von damals 8,50 Euro brutto pro Stunde bezahlt bekam. Über die Hintergründe dieses Zustands sprachen wir mit Dr. Toralf Pusch. Er ist Referatsleiter im Bereich Arbeitsmarktanalyse bei der Hans-Böckler-Stiftung.

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Kann man den Kapitalismus sozialer machen?
Fragen an Christoph Butterwegge

Ist der Begriff -soziale Marktwirtschaft- nur ein Kosename für ein Schweinesystem? Wie hoch ist der Preis für Wohlstand, Stabilität, Rechtsstaat und parlamentarische Demokratie? Christoph Butterwegge ist ein deutscher Politikwissenschaftler. Er war von 1998 bis 2016 Professor für Politikwissenschaft am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln. Im Vorfeld eines Vortrages hat Carsten Rose von Radio FREI in Erfurt mit ihm gesprochen.

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Durch die Sendung führt Sandra Hochholzer

02.02.2017