Der ewige Nervenkitzel Finanzausgleich

Über den Nervenkitzel Finanzausgleich diskutiert Martin Wassermair mit Peter Oberlehner (Vizepräsident OÖ. Gemeindebund, ÖVP-Bundesrat) und Ulrike Böker (ehem. Bürgermeisterin Ottensheim, Grüne Abg. z. OÖ. Landtag).

Kommentar: Die Rochade

Ein Kommentar zu Demütigung und Demut in einer föderalen Republik

Diskussion: Kraftprobe und Milliardendeal – der Nervenkitzel Finanzausgleich

Ungefähr 95 Milliarden Euro an Einnahmen aus Steuern und Abgaben sind in Österreich Jahr für Jahr zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufzuteilen. Dieser Finanzausgleich soll ab 2017 neu geordnet werden – unter stärkerer Berücksichtigung der politischen Aufgaben, die auf den jeweiligen Ebenen übernommen werden. Nun hat ÖVP-Finanzminister Schelling seine Pläne vorgelegt – und damit geht der Nervenkitzel in die nächste Runde.

In der Diskussion stehen u.a. die Fragen im Mittelpunkt, warum die Aufteilung der Steuereinnahmen auf Bund, Länder und Gemeinden historisch stets große Probleme mit sich bringt, was von den aktuellen Plänen von Finanzminister Schelling zu erwarten ist und wie diese komplexe und zugleich so wichtige Politikaufgabe den Menschen besser verständlich gemacht werden kann.

Live im Studio diskutieren:

• Peter Oberlehner (Vizepräsident OÖ. Gemeindebund, ÖVP-Bundesrat)
• Ulrike Böker (ehem. Bürgermeisterin Ottensheim, Grüne Abg. z. OÖ. Landtag).

Moderation: Martin Wassermair

Zuletzt geändert am 03.12.17, 17:22 Uhr

Verfasst von Martin Wassermair

Martin Wassermair ist Historiker, Politikwissenschafter und Publizist; zahlreiche Lehraufträge und Veröffentlichungen in den Bereichen Kunst, Kultur, Politik, Medien, Informationsgesellschaft, Erinnerungskultur und Politische Bildung; aktuell tätig als Leiter der Politikredaktion von Dorf TV.

zur Autorenseite